Aus der Fraktion

Hier finden Sie eine Auswahl der Anträgen und Anfragen der SPD-Fraktion. Weitere Anträge und auch die schriftlichen Anfragen finden Sie auf der Homepage der Stadt Oberursel unter Kommunale Bürgerinfo.

Antrag: Umbau der Sauna im Taunabad zur Kindertagesstätte

Der Magistrat wird gebeten, in den Fachausschüssen zu berichten, ob die bislang nur als Rohbau fertig gestellten Sauna-Räumlichkeiten im Taunabad grundsätzlich geeignet sind, um sie nach einem Um- und Ausbau als Kindertagesstätte zu nutzen. Stellungnahme zu sieben Fragen.
14.08.2019 Download

Antrag: Auslaufende Belegungsrechte für öffentlich geförderte Wohnungen sichern

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie die im Jahre 2020 auslaufenden Belegungsrechte für öffentlich geförderte Wohnungen in Oberursel gesichert werden können. Dazu soll im Sozial-, Bildungs-und Kulturausschuss in der ersten Sitzung nach der kommenden Sommerpause ein Bericht gegeben werden. Der Bericht soll auch zu etwaigen Förderprogrammen des Landes Hessen Stellung nehmen.
07.05.2019 Download

Antrag: Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Oberursel – 30%-Richtlinie

Im Rahmen der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen sind bei Vorhaben im Geschosswohnungsbau grundsätzlich 30% der Nettowohnfläche für öffentlich geförderte und preisgünstige Mietwohnungen vorzusehen. Die Zielvorgabe gilt für Vorhaben mit mindestens 20 Wohneinheiten oder für Vorhaben, die mehr als 1500qm Wohnfläche schaffen, auch wenn diese in mehreren Bauabschnitten realisiert werden.
01.02.2019 Download Anlagen_Bezahlbarer_Wohnraum

Antrag: Eine „Kulinarische Insel“ am Samstagswochenmarkt auf dem oder am Marktplatz

Damit wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob der samstägliche Wochenmarkt auf dem historischen Marktplatz attraktiver gemacht werden kann. Uns schwebt ein Bereich auf dem Marktplatz oder in unmittelbarer Nähe für eine „kulinarische Insel“ vor, die Marktbesucher und ein interessiertes Publikum zum Essen und Trinken einlädt.
31.01.2019 Download

Antrag: Kein Platz für Einweg-Plastikgeschirr und – Plastiktrinkgefäße auf öffentlichen Veranstaltungen in Oberursel

Der Magistrat soll darauf hinwirken, dass bei öffentlichen Veranstaltungen in der Stadt Oberursel bei der Abgabe von Speisen und Getränken zukünftig kein Einweg-Plastik-Geschirr (einschließlich Besteck) und keine Einweg-Plastik-Trinkgefäße verwendet werden. Dazu ist die Abfallsatzung der Stadt Oberursel anzupassen.
31.01.2019 Download

Anfrage: Soziale Wohnraumförderung – Entwicklung der Belegungsbindungen“

Die SPD möchte sich Klarheit verschaffen, wie sich die Zahl der betreffenden Wohnungen in den nächsten Jahren entwickelt, um über Hilfs-Maßnahmen beraten zu können.
13.12.2018 Download

Antrag: Kindertagespflege als elementaren Bestandteil der Kinderbetreuung sichern“

Die Fraktionen von SPD/CDU/Die Grünen wollen für Tagesmütter und -väter sichere Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege sichergestellt wissen, wenn der Hochtaunuskreis seine Regelungen überarbeitet.
13.09.2018 Download

Antrag: Verbesserung der Schulwegsicherheit im Zugangsbereich zu den Schulen in der Marxstraße und Im Portugall

Sicherer Schulweg zur Grundschule am Urselbach
12.08.2018 Download

Anfrage: Hessisches Schiedsamtsgesetz – Verfahrensstatistik – Stellvertretungsregelung“

Ziel der Anfrage ist es, Möglichkeiten zu schaffen, dass sich Schiedspersonen gegenseitig vertreten können, was heute nicht möglich ist.
21.06.2018 Download

Antrag: Einrichtung von Zonen für Bewohnerparken

Die Stadt soll prüfen, wo „Bewohnerparken“ in Oberursel möglich wäre. Dazu soll sie auch Vorschläge zu Parkzeiten und Gebühren machen. Damit sollen Parkmöglichkeiten in städtischen Quartieren mit erheblichem Parkraummangel geschaffen werden.
26.04.2018 Download

Antrag: Kläranlage – Herausforderungen an die Abwassertechnik

Mit welchen technischen Verfahren (und welchen Kosten) können die gefährlichen Stoffe und Spuren aus dem Abwasser eliminiert werden.
30.03.2018 Download

Antrag: Multiresistente Keime im Urselbach oberhalb der Kläranlage

Untersuchung des Urselbachs auf antibiotika-resistente Krankheitserreger an verschiedenen Stellen und Bericht im BUA-Ausschuss.
30.03.2018 Download

Frage: Multiresistente Keime und der Überlauf von Regenrückhaltebecken

Optimierung des in Oberursel vorhandenen Mischkanalsystems.
30.03.2018 Download

 

Antrag: Mehr Sitzbänke in die Innenstadt

Die Verweilqualität in der Oberurseler Innenstadt sollte verbessert werden. Deshalb stellt die SPD-Fraktion den Antrag auf mehr Sitzbänke für den Innenstadtbereich.
12.03.2018 Download

Antrag: Skulpturen im Rushmoorpark

Die anlässlich der Bildhauerwettbewerbe hergestellten und im Rushmoorpark aufgestellten Skulpturen bedürfen überwiegend einer dringenden konservatorischen Behandlung.
12.03.2018 Download

 

Frage: Obstbaumpflegemaßnahmen

Wem obliegt Pflege und Schnitt der Obstbäume entlang des Fuß- und Radwegs zwischen Oberhöchstadter Straße und Königsteiner Straße? Kann mit dem Obstbaumschnitt noch in diesem Frühjahr gerechnet werden?
11.03.2018 Download

Antrag: Einführung eines Bikesharing-Systems

Bikesharing-Systeme sind eine flexible, umweltschonende Ergänzung zum ÖPNV.
12.09.2017 Download