Bei Stadtspaziergängen und in Workshops engagierten sich Bürgerinnen und Bürger vor der Sommerpause für das Projekt „Zukunft Innenstadt“ und brachten gute Ideen für die Gestaltung der Oberurseler Mitte ein. Im Bau-, Umwelt- und Klimaausschuss am vergangenen Mittwoch sollte der nächste Schritt in Richtung Umsetzung getan und die Machbarkeit beschlossen werden. Doch der Abend endete anders als erwartet: Die Grünen zerredeten und verschleppten die Realisierung, die von der Bürgerschaft mit Vorfreude erwartet wurde.
Durch die Initiative und den Einsatz von Bürgermeisterin Antje Runge und dem städtischen Team waren die Fördergelder gewonnen worden. Diese stehen nun bereit. Ein Teil der erarbeiteten Ideen könnten umgehend verwirklicht, die Oberurseler Innenstadt begrünt und Bachläufe und Brunnen verstärkt in das Stadtbild integriert werden. So soll die Stadt auch auf die steigenden Temperaturen durch den Klimawandel gewappnet werden.
Die Grünen verlangten in der Sitzung indes, dass jede Ausgabe, die mit dem Projekt verbunden ist, kleinteilig bis auf jeden an dem Projekt beteiligten Mitarbeitenden heruntergebrochen wird – ein bislang völlig unübliches Vorgehen.
Bürgermeisterin Runge erläuterte in der Sitzung detailliert die finanzielle Verteilung der Gelder. Sie bot an, das Zahlenmaterial dem Protokoll des Bauausschusses beizufügen. Die Grünen beharrten darauf, keine Entscheidung treffen zu wollen und meldeten Beratungsbedarf an. Damit ist der Fortgang des Prozesses zunächst ausgesetzt, die Grünen haben das Projekt „Zukunft Innenstadt“ blockiert und erst einmal für alle Beteiligten verschoben.
Die SPD bedauert die Entscheidung der Grünen sehr und kann das Verhalten nicht nachvollziehen, denn damit werden Bürgerwünsche und Interessen der Gewerbetreibenden in der Innenstadt blockiert – und dies, obwohl die Grünen in den Prozess eingebunden waren und an jeder der Veranstaltungen teilnahmen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Fördergelder bis Ende 2023 verausgabt sein müssen, da die Stadt sie sonst zurückzahlen muss bzw. diese nicht erhalten wird. Mit jeder weiteren Verzögerung steigt das Risiko, dass die Umsetzung scheitert und eine Chance vertan wird, in Oberursel mehr Grün und Blau in die Innenstadt zu bringen.
„Nach zweieinhalb Jahren Pandemie und mitten in einer Wirtschaftskrise ist es umso wichtiger, bereitstehende Fördergelder gewinnbringend für die Entwicklung unserer Innenstadt und zum Wohle der Bürger, Gewerbetreibenden und damit für die Zukunft unserer Stadt einzusetzen“, erklärt Sabine Kunz, Vorsitzende des Bauausschusses und SPD-Stadtverordnete. Wolfgang Burchard, SPD-Stadtverordneter und Mitglied des Bauausschusses ergänzt: „Es sind genau solche politischen Spielchen, die sich gegen die ausdrücklichen Interessen der Bürger:innen und die Zukunft unserer Stadt richten, die zur Politikverdrossenheit führen.“
Die SPD-Fraktion Oberursel ermuntert Bündnis90/die Grünen, bei Bedenken künftig sehr viel früher in den Austausch mit den anderen politischen Parteien und Beteiligten einzusteigen und so konstruktiv an der Gestaltung unserer Stadt mitzuwirken.
