Einkommensabhängige Gebühren für die Ganztags-Kinderbetreuung in Oberursel, dafür setzt sich die SPD Oberursel ein und wird auf der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Dezember einen Entwurf für eine Kostenbeitragssatzung auf den Weg bringen.
Damit eine endgültige Beschlussfassung zum Kindergartenjahr im August 2020 gewährleistet ist, soll der Satzungsentwurf rechtzeitig vorgelegt werden. Dann würde der Beitrag der Eltern an den Kosten für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen zukünftig nach dem Einkommen der Eltern bemessen werden. Betroffen wären Eltern von Hortkindern und Kindern unter drei Jahren sowie Eltern, die ihre Kinder ganztags im Kindergarten betreuen lassen – dort sind die ersten sechs Stunden beitragsfrei.
„Wir dürfen uns nicht mit halben Sachen zufriedengeben“, fordert Doris Mauczok, Mitglied in der SPD-Fraktion und im Vorstand. Frühkindliche Bildung in Krippe und Kita und daran anschließende Hortbetreuung muss wie auch der Schulbesuch für alle zugänglich sein. „Wir begrüßen, dass in einem ersten Schritt die Kitagebühren ab dem dritten Lebensjahr für sechs Stunden am Tag beitragsfrei sind, möchten aber insbesondere Familien mit geringerem Einkommen noch umfassender entlasten als bisher geschehen“, führt Mauczok weiter aus.
Eine komplette Beitragsbefreiung ist mittelfristig nicht zu erwarten, da die zusätzlichen Aufwendungen des Bundes im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen schwerpunktmäßig in die Sicherung der Qualität der Betreuungsleistungen fließen sollen. Damit ist für die SPD Oberursel eine nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung unerlässlich.
Diese Forderung steht im Einklang mit der bereits seit August 2019 bundesweiten Verpflichtung in Ergänzung des Gute-KiTa-Gesetzes, eine Staffelung der Elternbeiträge einzuführen. Danach besteht die Möglichkeit, nach der Anzahl der täglichen Betreuungszeit, der Anzahl der kindergeldberechtigten Kinder und dem Einkommen der Eltern zu staffeln.
Für die SPD Oberursel stellt eine einkommensabhängige Kostenbeteiligung im Bereich der Kinderbetreuung eine konsequente und sozial gerechte Weiterentwicklung dar. Damit wird ein bedeutender Beitrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Kinder geschaffen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle gesichert.