Ja zu Ortsbeiräten für Nord, Mitte und Bommersheim

Das Ergebnis der repräsentativen Befragung von Bürgerinnen und Bürgern aus Oberursel Nord,  Mitte (Kernstadt) und Bommersheim zeigt ein klares Bild: Knapp 90 Prozent der Teilnehmer aus Nord und Mitte haben sich für die Schaffung neuer Ortsbeiräte ausgesprochen. 83 Prozent der Rückmeldungen aus Bommersheim  sprechen sich für die Umwandlung ihres jetzigen Beirats in einen volksgewählten Ortsbeirat aus.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Eggert Winter: „Das ist ein starkes Signal an die Stadtverordneten, endlich die erforderlichen  Einrichtungsbeschlüsse zu fassen. Seit den achtziger Jahren hat die SPD in ihren Wahlprogrammen und in Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung gefordert, diese Ortsbeiräte zu schaffen. Die Anträge scheiterten regelmäßig an der Ablehnung durch CDU, FDP und OBG. Wir freuen uns, dass mit diesem Befragungsergebnis der Durchbruch gelungen ist.“

Nach Auffassung der Vorsitzenden der SPD Oberursel Antje Runge ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die Ortsbeiräte grundsätzlich zu stärken: „Ortsbeirats-Mitglieder kennen die Belange vor Ort und treten dafür ein, dass ihre Interessen Gehör finden. Die Frage ist nicht nur, ob wir neue Ortsbeiräte benötigen, sondern welche Befugnisse sie erhalten. Neben dem  Anhörungsrecht sollte man prüfen, welche Aufgaben und Kompetenzen an die Ortsbeiräte direkt übertragen werden können, über welche sie eigenverantwortlich entscheiden können. Zu denken wäre beispielsweise an Straßenbenennungen oder die Gestaltung von Plätzen. Wer es mit Mitbestimmung und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ernst meint, muss auch  Gestaltungsmöglichkeiten schaffen.“

Die SPD Oberursel schlägt vor, damit schon für die bestehenden Ortsbeiräte zu beginnen. 2021, wenn die neuen Ortsbeiräte ihre Arbeit aufnehmen werden, können diese Erfahrungen dann ausgewertet und eingebunden werden.

Zur gesamten Übersicht der Bürgerbefragung der Stadt Oberursel