Interview mit MdL Elke Barth (SPD)
Frage: Die Hessenschau berichtete am 31.05.2017 über einen Aufreger in der Sitzung des Landtages. Was war geschehen, Frau Barth?
Barth: Unser Fraktionsvorsitzender hat in der Debatte Ministerpräsident Bouffier an sein Versprechen auf dem CDU-Landesparteitag vom 06.07.2013 erinnert, dass der Kindergarten kostenfrei werden solle.
Frage: Gab es dafür nicht eine Bedingung?
Barth: Kostenfreiheit sollte kommen, wenn der Länder-Finanzausgleich zu Hessens Zufriedenheit gelöst ist. Das haben Bund und Länder inzwischen erledigt.
Frage: Und warum halten sich Ministerpräsident und CDU nicht an ihr Versprechen?
Barth: Über die Gründe kann ich nur spekulieren. Enttäuschend ist für mich besonders, dass die Grünen die Kostenfreiheit von frühkindlicher Bildung nicht unterstützen.
Frage: Was bedeutet das gebrochene Versprechen des Ministerpräsidenten für Oberursel?
Barth: Die Stadt Oberursel muss ihre Kindergärten weiterhin fast vollständig alleine bezahlen, jährlich rd. Eur 15 Mio., und die Eltern zur Kasse bitten. Die SPD setzt sich nicht nur in Hessen, sondern auch im Bundestagswahlkampf für kostenfreie Kindergärten ein. Alle Kinder soll der Zugang zu frühkindlicher Bildung möglich sein und die Städte und Gemeinden müssen finanziell entlastet werden.
Barth: Unser Fraktionsvorsitzender hat in der Debatte Ministerpräsident Bouffier an sein Versprechen auf dem CDU-Landesparteitag vom 06.07.2013 erinnert, dass der Kindergarten kostenfrei werden solle.
Frage: Gab es dafür nicht eine Bedingung?
Barth: Kostenfreiheit sollte kommen, wenn der Länder-Finanzausgleich zu Hessens Zufriedenheit gelöst ist. Das haben Bund und Länder inzwischen erledigt.
Frage: Und warum halten sich Ministerpräsident und CDU nicht an ihr Versprechen?
Barth: Über die Gründe kann ich nur spekulieren. Enttäuschend ist für mich besonders, dass die Grünen die Kostenfreiheit von frühkindlicher Bildung nicht unterstützen.
Frage: Was bedeutet das gebrochene Versprechen des Ministerpräsidenten für Oberursel?
Barth: Die Stadt Oberursel muss ihre Kindergärten weiterhin fast vollständig alleine bezahlen, jährlich rd. Eur 15 Mio., und die Eltern zur Kasse bitten. Die SPD setzt sich nicht nur in Hessen, sondern auch im Bundestagswahlkampf für kostenfreie Kindergärten ein. Alle Kinder soll der Zugang zu frühkindlicher Bildung möglich sein und die Städte und Gemeinden müssen finanziell entlastet werden.
