In 15 Kapiteln hat die SPD Oberursel ihre Wahlziele für die Kommunalwahl im März 2016 in ihrem Programm aufgeschrieben. Für die Beschlussfassung brauchten die etwa 50 Teilnehmer am vergangenen Samstag nach intensiver und sachlicher Beratung ziemlich genau drei Stunden.
Stefan Böhm-Ott leitete die Sitzung souverän, Dr. Eggert Winter als Fraktionschef erläuterte den Programmentwurf mit seinen Schwerpunkten. Der Vorsitzende Matthias Fuchs hatte gleich zu Anfang darauf hingewiesen, dass es an diesem Nachmittag ausschließlich um politische Inhalte gehe und Personalfragen nicht zur Debatte stünden.
Der Programmentwurf war in der Fraktion und im Vorstand vorberaten worden. Parallel dazu hatten die SPD-Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger, die sich künftig kommunalpolitisch in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten engagieren wollen, Vorschläge und Anregungen eingebracht.
Der Fraktionsvorsitzende Dr. Winter charakterisierte in seiner Einführung die Kernbotschaft des Wahlprogramms: „Wir wollen zusammen mit Bürgermeister Hans-Georg Brum die durchgreifende Modernisierung und erfolgreiche Entwicklung, die Oberursel im letzten Jahrzehnt genommen hat, in der kommenden Wahlperiode fortsetzen.“
Dem entspricht das breite Themenspektrum des Wahlprogramms von Kinderbetreuung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf über die Jugendarbeit, die Unterstützung der Älteren, den bezahlbaren Wohnraum, die Stadtentwicklung bis hin – ganz aktuell – zur Hilfe von Flüchtlingen.
Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören die Themen Kinderbetreuung, u.a. mit der Forderung von Öffnungszeiten für die Betreuungseinrichtungen von 7 bis 18 Uhr, und bezahlbarer Wohnraum. Bei Letzterem wird eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, um preisgünstigen Wohnraum insbesondere auch für Normalverdiener zu schaffen. Schwerpunkte der Stadtentwicklung sind das sog. Bahnhofsprojekt mit der Anbindung der Nassauer Straße an die Weingärtenumgehung und die Entwicklung der Flächen rund ums Rathaus für Handel und Gewerbe, um der Innenstadt einen nachhaltigen Attraktivitätsschub zu geben.
Abschließend betonte der Vorsitzende Matthias Fuchs: „Wir werden in einer starken Fraktion auch weiterhin darum besorgt sein, dass Oberursel eine liebenswerte und moderne Stadt im Grünen bleibt, in der man sicher und gut leben kann.“
Das gesamte Wahlprogramm wird demnächst ins Internet gestellt und kann von den Bürgerinnen und Bürgern studiert werden.
