Rückblick auf eine spannende Veranstaltung gestern Abend in der sehr gut besuchten Brasserie der Oberurseler Stadthalle.
Auf Einladung der Oberurseler Sozialdemokraten haben wir unter dem Titel Preisgünstiger Wohnungsbau im Ballungsraum Rhein-Main ist das die Quadratur des Kreises? in hochinteressanter Runde diskutiert.
Interessante Beiträge und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gab es, die mir wichtig sind, um neue Impulse zu bekommen und kontinuierlich am Ball zu bleiben, was die Menschen in Oberursel bewegt.
Die unterschiedlichen Interessenlagen in aller Kürze: Der Anspruch an Wohnungen ist gestiegen. Viel Platz soll sein. Modern sollen sie sein. Möglichst gut angebunden, aber trotzdem nicht direkt an der Hauptstraße. Nach neuesten energetischen Standards natürlich. Gut geschnitten. Und günstig natürlich. Auf der anderen Seite die Wohnungsbaugesellschaften. Sie möchten verdienen. Ja, sie müssen es auch, um wirtschaftlich zu sein. Gleichzeitig sollen sie auch Mietpreise bereit halten für Menschen, die kein hohes Einkommen haben.
Von den Kommunen wird erwartet, Grundstücke günstiger abzugeben, damit Wohnungsbaugesellschaften dem sozialen Anspruch gerecht werden können. Sie aber sehen sich mit defizitären Haushalten belastet und einer Kommunalaufsicht, die angesichts der finanziellen Situation ein Verschenken des städtischen Tafelsilbers gegebenenfalls nicht genehmigt. Denn mit dem Veräußern der Grundstücke, der Filetstücke, kommt auch Geld in die Kassen, das dringend benötigt wird, in einer Stadt wie Oberursel – für Kindergärten, für Schulen, Soziales, Kultur und vieles anderes. Ein schwieriger Spagat also für eine Kommune, die ohnehin den Rahmenbedingungen der Aufsichtsbehörde unterliegt.
Es liegt mir sehr am Herzen, dass Oberursel eine Stadt bleibt, in der sich alle wohl und willkommen fühlen. In der jeder leben kann und darf, wenn er es denn möchte. Jung, alt, Familien, Singles, Facharbeiter, Akademiker, besser und schlechter verdienende Menschen. Eine lebens- und liebenswerte Stadt mit bezahlbarem Wohnraum für alle eben!
Mein Fazit: Was können wir als Kommune dazu beitragen?
Nun, zum einen ist die Basis ein vorausschauendes Planen und Handeln in der Baupolitik. Mit Augenmaß. Qualitativ nach innen wachsen, nicht nach außen. Nicht in die Fläche gehen. Wir müssen die demographische Entwicklung unserer Stadt im Auge behalten. Wenn unsere Stadt eines Tages nicht mehr wächst sondern schrumpft, müssen wir heute verantwortungsbewusst entschieden haben. Und Oberursel hat durchaus noch Potential nach innen zu wachsen. Es ist mir wichtig, die Stadtgrenzen zu wahren, den grünen Charakter zu erhalten. Vielen Oberurselerinnen und Oberurselern ist das ebenfalls wichtig, das bekomme ich immer wieder als Feedback in Gesprächen und auf Veranstaltungen.
Eine weitere Möglichkeit sehe ich im Erbpachtrecht. Um günstigeres Bauen zu ermöglichen, könnten Grundstücke im Wege des Erbbaurechts zur Verfügung gestellt werden. Das heißt, der Bauinteressent muss das Grundstück nicht kaufen, er erhält einen sehr langfristigen Vertrag und zahlt eine Pacht für das Gelände, auf dem er sein Haus baut. Ein denkbarer Weg, über den wir in den entsprechenden Gremien diskutieren werden. Dieser Weg wurde ausdrücklich auch von den anwesenden Immobilienspezialisten befürwortet.
Drittens sollten wir Kostentreiber vermeiden. Stichwort Stellplatzsatzung. Hier werden wir schauen, was wir als Kommune ggf. künftig durch eine Lockerung dieser Verordnung erleichtern können.
Schwieriger darstellbar wird es sein, Flächen günstiger abzugeben, wir versuchen jedoch auch hier gerne, einen gangbaren Weg zu finden, zu kooperieren, um dem Ziel, günstigeren Wohnraum schaffen zu können, näher zu kommen.
Es ist wichtig, die bestehenden Altbestände zu schützen, zu pflegen. Wir müssen wirtschaftlich verantwortungsvoll handeln, wir haben keine großen Spielräume, große Sprünge sind nicht darstellbar, aber die Bestandspflege erachte ich auch künftig als überaus wichtig und sinnvoll.
Auch ein Umdenken bei der Wohnungssuche wäre hilfreich. Groß, schön, modern, neueste Standards und gleichzeitig eine günstige Miete das passt einfach nicht unter einen Hut. Auf Größe verzichten, dafür eine moderne, hochwertige Wohnung bekommen, das ist realistisch. Oder man mag es groß und verzichtet auf moderne Standards.
Was das Thema Wohnraum betrifft, lege ich großen Wert auf Kommunikation. In Oberursel gibt es eine ganze Anzahl leerstehender Wohnungen. Das darf nicht sein! Ebenso könnte sich m.E. eine Informationskampagne für mehr Flexibilität lohnen. Häufig leben heute ältere Menschen alleine oder zu zweit in Häusern und Wohnungen, in denen sie früher mit mehreren Kindern und evtl. noch Großeltern gelebt haben. Wie können wir diese Menschen überzeugen, kleinere Wohnungen zu nehmen und ihren Platz für junge Familien mit Kindern zur Verfügung zu stellen.
Es müssen Bilder vermittelt werden und Möglichkeiten, was in Oberursel überhaupt alles entsteht, wie sich der Markt verhält, welche Projekte es gibt, wie man hier bei uns leben kann. Zum Beispiel im Hinblick auf seniorengerechtes Wohnen.
Liebe Leute, es ist ein Thema, über das ich mich noch viel länger auslassen und auch gerne mit Euch austauschen könnte. Deshalb noch einmal meine Botschaft zum Schluss – diese Diskussion und unser Wunsch nach bezahlbarem Wohnraum soll kein Wunsch bleiben. Die Ideen und Vorschläge werden in die jeweiligen politischen Gremien eingebracht und diskutiert.
