Die SPD-Fraktion hat die Herbstferien genutzt und sich in einem ersten Durchgang mit dem Entwurf des Haushalts befasst.
Fraktionsvorsitzender Dr. Winter: „Die finanzielle Situation der Stadt Oberursel bleibt schwierig. Zwar ist die Stadt in der Konsolidierung des Haushalts seit 2012 ein gutes Stück vorangekommen, doch sind unsere Ausgaben weiterhin höher als unsere Einnahmen.“ So sieht auch der Haushaltsentwurf 2015 immer noch ein Defizit im Ergebnishaushalt von rd. 3,7 Mio EUR vor, obwohl in den letzten Jahren erhebliche Einsparungen vorgenommen worden sind. Das spüren insbesondere die im Sport- und Kulturbereich engagierten Vereine und Initiativen, die trotz der Kürzungen in Höhe von mehreren hunderttausend Euro mit attraktiven Angeboten glänzen. Das verdanken wir vor allem unseren Ehrenamtlichen, so Winter.
Die Sparbemühungen der letzten Jahre haben in einigen Bereichen allerdings auch Spuren hinterlassen, um die die Stadt sich jetzt kümmern muss, sollen die Schäden nicht größer werden. So haben einige Vereinshäuser, deren Instandhaltung Sache der Stadt ist, einen deutlichen investiven Nachholbedarf. Für die Instandhaltung etwa der Vereinshäuser auf der Stierstädter Heide, der Kleingärtner, der Eintracht und des Schützenvereins in Weißkirchen sind gegenwärtig keine Mittel im Haushalt des BSO vorgesehen. „Hier brauchen wir eine Finanzierungsplanung beginnend ab 2015 und einen verlässlichen Zeitplan, mit dem die Vereine rechnen können“, so Winter.

Der Betrieb der Stadthalle mit Restaurant hat der Stadt vor der Schließung einen jährli-chen Zuschussbedarf von rd.700.000 EUR verursacht. Mit der Schließung des Restau-rants hat Stadtkämmerer Schorr diesen Zuschussbedarf in dem 2014 vorgelegten Kon-solidierungskonzept für 2015 auf 150.000 EUR gekürzt. Wäre man dem gefolgt, hätte die Stadthalle längst insgesamt geschlossen werden müssen. Deshalb ist für 2015 der Zuschussbedarf auf eher realistische 450.000 EUR gesetzt worden.

Damit aber die Stadthalle weiterhin ein funktionierender Mittelpunkt der Stadt bleibt, muss für das Restaurant ein Betreiber gefunden werden, der auch die Säle bei Großveranstaltungen versorgt. Gegenwärtig besteht die Gefahr, dass die Nutzung der Stadthalle durch die nicht unbeträchtliche Höhe der Cateringkosten insbesondere für die Vereine unattraktiv wird. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, zügig ein neues Konzept für eine private Bewirtschaftung des Stadthallenrestaurants zu entwickeln.