Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins

Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an Gerda Hoffmann und Horst KrügerAm Freitag, den 8. November fand eine öffentliche Mitgliederversammlung der SPD im Oberurseler Rathaus statt. Auf der Tagesordnung standen zwei Punkte: die aktuelle politische Lage im Bund und Land und ein kommunales Thema, die kommende Straßenbeitragssatzung für Oberursel.

Doch der Vorsitzende der SPD Oberursel, Matthias Fuchs, überraschte die Gäste mit einer nicht angekündigten Ehrung für eine Genossin und einen Genossen. So erhielten Gerda Hoffmann (85) und Horst Krüger (75) aus Anlass ihrer Geburtstage die Willy-Brandt-Medaille für ihre Verdienste um die SPD. Beide Geehrten waren sichtlich gerührt von der Auszeichnung – von der sie im Vorfeld nichts wussten – und bedankten sich herzlich bei allen Anwesenden.

Daraufhin kam man zur eigentlichen Tagesordnung. Zum ersten Thema referierte der neugewählte Oberurseler Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Joachim Schabedoth. Er führte aus, wie die derzeitigen Koalitionsverhandlungen der SPD mit der Union auf Bundesebene vonstattengehen und machte dabei deutlich, dass trotz der positiven Entwicklung weiterhin ein langer Weg bis zu einem fertigen Koalitionsvertrag zu gehen sei.
Anschließend folgte seine Einschätzung zur gegenwärtigen Lage in Hessen und er betonte, dass zurzeit immer noch nahezu alle Parteien miteinander sondieren.
Bei der nachfolgenden Diskussion entwickelte sich ein reges Gespräch mit den Gästen. Dabei stellte sich Dr. Hans-Joachim Schabedoth allen Fragen und wich auch kritischen Anmerkungen nicht aus. Indessen wurde deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger die momentane Lage im Bund mehr beschäftigt als die im Land, da sich so gut wie alle Anfragen auf die sich anbahnende große Koalition bezogen.

Im Anschluss daran folgte eine Präsentation von Dr. Eggert Winter – dem SPD-Fraktions- vorsitzenden in der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung – über die Straßenbeitragssatzung. So erklärte der Jurist in für den Normalbürger verständlicher Sprache, was es mit der Straßenbeitragssatzung auf sich hat und wie diese berechnet wird. Etliche Zwischenfragen und die anschließende Diskussionsrunde machten deutlich, dass es bezüglich dieses Themas noch viel Klärungsbedarf gab.
Nach Abschluss der formalen Tagesordnung gab es viele zustimmende Kommentare. Eine Dame verabschiedete sich mit den Worten: „Die zwei sehr kompetenten Referenten haben mir sehr gefallen. Vor allem weiß ich jetzt aus erster Hand, was es mit der Straßenbeitragssatzung auf sich hat.“ Andere freuten sich über den Vortrag von Dr. Schabedoth, der Einblick in die aktuelle politische Lage gebracht habe. „Einige bedankten sich ausdrücklich bei mir für den aufschlussreichen Abend und machten deutlich, wie hilfreich das Insiderwissen eines Berliner Abgeordneten sein kann“, erklärte der Vorsitzende Matthias Fuchs, „Ich glaube, der Abend war ein voller Erfolg“.