Als „völlig daneben und abwegig“ charakterisiert der Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion, Dr. Eggert Winter, die Unterstellung von Frau Kerstin Giger (CDU), die Koalition wolle die Kinderbetreuung in Oberursel zurückfahren.
Winter: Entweder ist sie ahnungslos oder sie betreibt vorsätzlich Brunnenvergiftung. Sachstand ist, dass die SPD-, Grüne- und OBG-Mehrheit vor wenigen Tagen der finanziellen Förderung einer weiteren privaten Kinderbetreuung für 20 Kleinkinder ( sog. U 3 – Betreuung) zugestimmt hat, die noch in 2012 eröffnet wird. Sachstand ist weiter , dass nach intensiven Verhandlungen der Koalition ebenfalls im Jahre 2012 für 1,7 Mio in der KITA Zauberwald drei U3-Gruppen geschaffen werden. Im Übrigen sehen die Anträge der Koalition zum Haushalt keine expliziten Kürzungen bei der Kinderbetreuung vor. Aus alledem ergibt sich, dass man es schon bösartig nennen muss, wenn Frau Giger (CDU) der Koalition unterstellt, der Ausbau der Kinderbetreuung solle gestoppt werden.
Worauf die Vertreter der Koalition allerdings deutlich aufmerksam gemacht haben, ist, dass zukünftig darauf zu achten sei, dass Art, Umfang und Kosten für investive Baumaßnahmen im Bereich der Kinderbetreuung genau zu prüfen seien. Es müssten nicht immer aufwändig geplante Neubauten sein, um dem gestiegenen Bedarf nach Betreuungsplätzen nachzukommen.
Aufgrund der Haushaltslage und der erheblichen durch Gebühren nicht gedeckten Kosten müssten ab August 2012 die Gebühren bei der Kinderbetreuung erhöht werden. Allerdings gehe es nicht um eine Erhöhung um 100 %, wie Frau Giger , dies wider besseren Wissens behauptet, sondern um Größenordnungen im Bereich von 15%bis 20%., wobei je nach Umfang der Nutzung stärker differenziert werden solle. Die Ansätze für die Erhöhung der Betreuungskosten im Haushaltskonsolidierungskonzept stammten im übrigen von Gigers Parteifreund und Stadtkämmerer Schorr (CDU). Diese Ansätze hat die Koalition übernommen, verringert um die nicht erst ab Mitte des Jahres, sondern ab August 2012 wirksam werdende Erhöhung. Winter: Frau Giger sollte nicht mit vorsätzlicher Panikmache die Eltern verunsichern. Von der sozialpolitischen Sprecherin der CDU darf man erwarten, dass sie überlegt, bevor sie falsche Parolen in die Weit hinausposaunt.
