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Einführung „Oberursel-Pass“

1.6.2011

Der Magistrat wird beauftragt, zum 01.08.2011 einen Oberursel-Pass einzuführen, um auch Einwohnern und Einwohnerinnen mit niedrigen Einkommen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Der Beschluss des Sozial- und Kulturausschusses vom 8. Dezember 2010 zum „Oberursel-Pass“ wird aufgehoben.

Der Oberursel-Pass soll folgende Leistungen umfassen:

• 50 % Ermäßigung auf die Eintrittspreise im Oberurseler Schwimmbad
• 50 % Ermäßigung auf die Kurse der VHS Hochtaunus
• Kostenlose Ausleihe in der Stadtbücherei Oberursel für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
• 5 Stunden kostenlose Internetnutzung pro Monat in der Stadtbücherei Oberursel
• 50% Ermäßigung auf Eintrittspreise für Veranstaltungen des KSfO
• Kostenlose Restkarten für Veranstaltungen des KSfO
• 50% Ermäßigung für kostenpflichtige Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen (z.B. Kino in der bluebox portstrasse)
• kostenlose Teilnahme an den Ferienspielen der Stadt Oberursel
• Teilnahme an der „Bad Homburger Tafel – Tafel im Hochtaunuskreis“
• Ermäßigung des Mittagessens in Kitas und Schulen, soweit diese nicht von anderen Trägern bezuschusst werden.

Anspruch auf einen Oberursel-Pass haben Einwohner von Oberursel, die Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, oder Wohngeldgesetz erhalten oder über ein geringes Einkommen verfügen. Ein „geringes Einkommen“ liegt vor, wenn das Familieneinkommen kleiner ist als der Bedarf. Der Bedarf setzt sich aus der Summe von 728,00 Euro für den Haushaltsvorstand, 254,80 Euro für jedes weitere Familienmitglied und den Kosten der Unterkunft zusammen.

Der Magistrat wird gebeten, mit den Oberurseler Vereinen, Kirchen, Firmen und Kulturveranstaltern über Vergünstigungen für Oberursel-Pass-Inhaber zu verhandeln.

Dem Sozial- und Kulturausschuss sowie dem Haupt- und Finanzausschuss ist rechtzeitig zum Haushalt 2013 ein Bericht über die tatsächliche Nutzung und die dadurch entstandenen Kosten vorzulegen. Die Leistungen des sog. Bildungspaketes (§§ 28 f. SGB II) sind zu berücksichtigen.


Begründung:

Es ist wichtig, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner am gesellschaftlichen Leben teilhaben, möglichst unabhängig von dem persönlichen Einkommen. Durch den Oberursel.-Pass leistet die Stadt einen Beitrag dazu.