Meldung:

Oberursel, 28. November 2017

Mitgliederversammlung: SPD will Koalition fortsetzen

Die dürften und würden jedoch keine Auswirkung auf den Fortbestand der Zusammenarbeit der beiden Fraktionen haben, so Fraktionschef Dr. Eggert Winter. Die wichtigen großen Vorhaben für die Weiterentwicklung der Stadt wie der Bau bezahlbarer Wohnungen, die Neugestaltung der Flächen rund ums Rathaus sowie die Verkehrslösung um Bahnhof und Nassauer Straße brauchen eine verlässliche Basis. Dafür steht die Koalition auch weiterhin.

Bei der Diskussion über das Ergebnis der Bundestagswahl gingen etliche Diskussionsteilnehmer selbstkritisch auf den Wahlkampf der Bundes-SPD und auf deren erste Reaktionen nach der Wahl ein. Wichtiger war jedoch allen der Blick nach vorn und wie sich die Partei nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten solle. Für alle Optionen gab es Befürworter: Neuwahlen, Tolerierung einer Minderheitsregierung und neue Koalition mit der CDU/CSU, allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. Klare Mehrheiten waren nicht festzustellen, wohl aber der Wille, mehr Eigenständigkeit zu zeigen und deutliche Akzente für mehr soziale Infrastruktur, Wohnungsbau und Digitalisierung. Themen, die ebenso für Oberursel von Bedeutung sind.

Zuvor hatte Vorsitzender Matthias Fuchs dem ausgeschiedenen Bundestags-abgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth aus dem Ortsverein Oberursel für seine Arbeit in Berlin und insbesondere für die in seinem Wahlkreis gedankt.

Bei der Versammlung wurden auch Delegierte für die Bestimmung der Landtagskandidaten am 03. Februar 2018 gewählt.


Sitemap